Hallo Liebe Menschen,
gestern fand der erste Workshop-Termin in der Schule am Grünen Gleis statt. Wir wollen hier einen kurzen Abriss der Veranstaltung für euch zusammenfassen. Ca. 40/47 der Geladenen waren auch anwesend – sitzend in einem großen Rechteck mit Namensschild.
Ablauf der Veranstaltung
- Zunächst erfolgte ein transparenter Arbeitsnachweis durch das Stadtlabor (Leitung Orga) über das Losverfahren der freien Bürger:innenplätze mit Präsentation und Bildern vom 07.09.
- Danach stellte sich jede einzelne Person kurz im Kreise vor (Wer bin ich, wie ist meine kurze Meinung/mein Interesse, welche Erwartungen habe ich vom Workshop)
- insgesamt äußerten sich ca. 20 Personen gegen eine Bebauung, 13 für eine wie auch immer geartete Bebauung und 6 Personen blieben neutral/ ergebnisoffen/ vage. Dabei handelt es sich lediglich um ein Stimmungsbild, da es um Diskurs geht, und nicht um eine demokratische Abstimmung. Der Workshop ist kein Bürger:innenentscheid.
- Kurze Pause nachdem sich 40 Menschen vorgestellt haben.
- Nach der Pause wurden inhaltliche Schwerpunkte gesammelt, die Bestandteil des Diskurses sein sollen. Diese wurden auf Kärtchen geschrieben. Es wurde darauf geachtet, dass alle Themen Beachtung finden und aufgeschrieben werden. Aus diesem “Pool” gründet nun die weitere Diskussion.
- Danach einigte man sich auf Vorgehensweise beim Protokoll. Es war Konsens, dass man so offen wie möglich mit den Inhalten aus den Gesprächen umgeht. Diese Freiheit benötigt auch Vertrauen, da ggf. sensible Daten von Privatpersonen geteilt werden. Man setzt auf einen angemessenen Umgang mit Informationen, damit Missbrauch verhindert wird. Es wird keine Verschwiegensheitserklärungen geben.
- Welche Form des Ergebnisses wird angestrebt? -> eine etwaige Rechtsform von Ergebnissen bleibt offen und ist vorerst Teil der Diskussion. Zum Beispiel ob es einen weiteren B-Plan für die. Fläche (derzeit genannt 380.2) geben soll oder nicht.
Es soll zuvorderst eine schriftliche Handlungsempfehlung erarbeitet werden, durch die der Stadtrat und das Stadtplanungsamt zu bestimmten Handlungen aufgefordert werden. Es handelt sich dabei also um eine durch die Bürgerbeteiligung erarbeitete Empfehlung.
Erkenntnisse aus dem ersten Workshop
Man konnte sich bereits gestern einigen, dass die Bürgerprojekte in 380.1 sicher sind. Trotzdem wird der B-Plan 380.1 mit den Bürgerprojekten erst Anfang 2024 im Stadtrat zum Beschluss vorgelegt. Das Stadtplanungsamt sprach davon, dass durch eine etwaige Bebauung auf 380.2 (LEWO) keine Flächen von 380.1 (städtische Flächen) gefährdet werden.”Man werde eigene Errungenschaften nicht gefährden”. Dies erschien konsensfähig. Wir sind der Meinung, dass eine weitere Bebauung in jedem Fall Konsequenzen für die Bürgerprojekte haben würde, weshalb wir bei diesem Argument weiter ansetzen werden.
Es wurde von verschiedenen Seiten Druck ausgeübt, die 900 Stellungnahmen zu bearbeiten und in den Prozess einfließen zu lassen. Frau Neddens, Projektleiterin zu 380.1 im Stadtplanungsamt, sprach wieder von den berühmten nicht ernst zu nehmenden “Textbausteinen”, wurde aber gemahnt, bis zum nächsten Termin Details aus den Stellungnahmen aufzubereiten.
Frau Neddens vom Stadtplanungsamt machte in der Runde öffentlich, dass es keine Klauseln, Bauland herstellen zu müssen, in den Kaufverträgen gebe. Das wären sogenannte rechtswidrige Koppelungsverträge.Darauf weisen wir seit geraumer Zeit hin und freuen uns über die Klarstellung.
Diesen Sonntag den 17.09.23 um 17:00 uhr treffen wir uns wieder zu unserer öffentlichen Nachbereitung und ihr seid wie immer herzlich eingeladen. Diesmal treffen wir uns im wunderschönen Hildegarten! Kommt zahlreich!