Diesmal etwas länger, da die Thematik komplexer wird. Falls es Fragen gibt, könnt ihr euch gerne an uns wenden.
Baumschau
Am 25.01. gab es eine kleine inoffizielle Baumschau auf dem Grundstück der LEWO durch das Stadtplanungsamt, BUND, einer Person aus SBB Südwest und einer Person von der Bürgerini auf Initiative des Stadtplanungsamtes, um den Baumbestand auf dem Gelände in Augenschein zu nehmen. Diese Begehung war nicht offiziell und es wurde nichts kartiert. Es wurde sich lediglich ein Überblick verschafft.
Bebauungsplan 380.1 Bürgerprojekte
Es wurde besprochen, dass die Bürgerflächen in 380.1 nun rechtssicher seien. In 380.1. wird Bezug auf 380.2. genommen, es seien “keine Wechselwirkungen” mit 380.2 zu erwarten. Das bedeutet, 380.2, also die Bebauung der LEWO-Fläche, darf nicht die Schutzansprüche auf 380.1., den Bürgerflächen, beeinträchtigen.
Artenschutz
Am 17.01. gab es einen Erörterungstermin (nicht rechtssicher) am Verwaltungsgericht Leipzig zum derzeit verhangenen Baustopp auf der Fläche der LEWO durch die untere Naturschutzbehörde. Im Ergebnis darf die LEWO nach jetzigen Stand mit dem Abriss auf den Flächen fortfahren. Dieser Abriss darf nur oberflächlich erfolgen. Etwaige Maschinen dürfen nur auf den versiegelten Flächen rangieren. Die LEWO kommt damit auch ihrer Sicherungspflicht nach. Der Abriss darf lediglich bis zu dem Zeitpunkt stattfinden, wo sich etwaige Zauneidechsenbestände unter der Erde im Winterquartier befinden (~ Ende März). “Alte” Schutthaufen die bereits bestehen, dürfen nicht angerührt werden, da sie ebenfalls Winterquartiere enthalten können. Wir als Ini wollten die Eigentümerin LEWO, gemeinsam mit der Moderation (Stadtlabor) davon überzeugen, bis zum nächsten Workshop am 06.03. mit dem Abriss abzuwarten. Im Folge-Workshop sollte dann das weitere Vorgehen besprochen werden. Das lehnte die LEWO aufgrund der zeitlichen Faktoren ab. Sie wolle das Zeitfenster vor Erwachen der Zauneidechsen ausnutzen.
Die untere Naturschutzbehörde muss nun entscheiden, ob sie der Zauneidechsenkartierung der LEWO (Artenschutzgutachten) folgt oder ein neues Artenschutzgutachten einfordert. Es gab viel fundierte Kritik gegenüber dem Artenschutzgutachten der LEWO. Ein neues Artenschutzgutachten müsste über den Sommer 2024 entstehen. In diesem Abwägungsprozess fließen auch Sichtungen der Bürger:innen vor Ort und Kartierungen der Umweltverbände ein. Dies hat keine Auswirkungen auf den geplanten oberflächlichen Abriss.
Es gab noch einmal die Aufforderung, die Obdachlosen vor Ort nicht zu vergessen. Laut Aussagen mehrerer Anlieger:innen wohnt auf der Brache zur Zeit eine Person dauerhaft. Dieser wurde durch Anwohner:innen unkomplizierte Hilfe und eine kostenfreie Unterkunft angeboten. Die Person möchte sich dem Anschein nach im Moment nicht helfen lassen.
Klärung Übergabe der Workshopergebnisse an den Stadtrat
- Der Workshop wird als “beratendes Gremium” verstanden. Es wird eine “Ergebnisdokumentation” angestrebt, in der eine Präzisierung der Aufgabenstellung an die Verwaltung formuliert wird. Inhalt: Dissens, Konsens, noch zu klärende Sachverhalte. Form: Textlich, ggf. mit Plan.
- es wird eine öffentliche Ergebnispräsentation geben
- im weiteren Verlauf wird der Stadtrat über die Inhalte abstimmen müssen (schreibt euren Stadträt:innen!)
Arbeit am Modell (“Klötzerschubsen”)
Es wurde durch die Flächeneigentümerin ein großes Modell zur Verfügung gestellt, auf dem man Klötzer herumschieben konnte, die neuzubauende Häuser symbolisieren sollten. Als “unverbindliches Experiment” wurden alle Anwesenden dazu motiviert, sich durch die Zählmethode (1-2-3) in drei Gruppen einzuteilen. Danach durfte jede Gruppe 7-8 Minuten verschiedene Szenarien auf dem Modell legen. Die lautesten Menschen setzten sich entsprechend durch, Diskussion war nicht möglich, einige Teilnehmer:innen weigerten sich mitzumachen, mindestens eine Person wollte sich dem nicht aussetzen und verließ den Workshop. Es wurden gruppenübergreifend Klötzer gestellt, Personen, die die Initiative ergriffen, bauten entsprechend an vielen Szenarien mit – diese Situation empfanden wir als chaotisch. Initial waren nur Klötzer vorgesehen, Bürger und BI brachten vorsichtshalber auch Bauelemente in Form von Bäumen und einem Teich mit, die in jedem Szenario eingesetzt wurden. Die Ergebnisse wurden fotografisch dokumentiert. Es entstanden zwar diverse Szenarien, jedoch ohne jegliche Gewichtung. Wir kritisierten den Vorgang vor Ort und müssen uns auf die Aussage “unverbindliches Experiment” verlassen.
Nächste Workshoptermine:
06.03.24
11.04.24